19.06.2017
Zum Tode Dietmar Stratenwerths
Mit tiefer Trauer haben wir die Nachricht vom Tode Dietmar Statenwerths erhalten.
Wir haben durch viele Jahre hindurch seine Weitsicht und sein Engagement in Ostwestfalen-Lippe schätzen gelernt. Seine Sachkenntnis und seine tiefe Liebe zur Natur haben uns immer beeindruckt. Dieser Verlust trifft so auch uns, gemeinsam mit vielen Menschen in unserer Region.
Wir werden Dietmar Statenwerth ein ehrendes Andenken bewahren.
Wir trauern mit seiner Familie und sprechen ihr unsere tief empfundene Anteilnahme aus.
Afghanistan ist nicht sicher.
Die bisherige Argumentation des Bundesinnenministers und der Behörde BAMF, es gäbe sichere Regionen, namentlich in den Städten Herat, Mazar-i-Scharif und Kabul, ist haltlos.
Von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet verstärkt sich außrdem die katastrophale Versorgungslage in Afghanistan. Dadurch werden zurückgeschobene Flüchtlinge bei ihrer Rückkehr von Arbeitslosigkeit, Obdachlosigkeit, Hunger und Armut lebensgefährlich bedroht.
Der grüne Bezirksverband OWL solidarisiert sich mit all denjenigen, die ihre Mitschüler wie in Nürnberg am 31. Mai oder Mitspieler vor einer Abschiebung bewahren wollen. Mehr »
08.06.2017
Kurzsichtig und rückwärtsgewandt
Zu Berichten, dass die neue NRW-Landesregierung das Aus für den Nationalpark Senne beschlossen habe, stellen die GRÜNEN in OWL fest:
Angesichts des dramatischen Rückgangs der Artenvielfalt wäre eine solche Entscheidung kurzsichtig und rückwärtsgewandt. Sachlich kann sie nicht begründet werden, hier geht es um ideologische Motive.
Dagegen hat es zum Beispiel die Bayerische Landesregierung verstanden, wertvolle Naturräume als Nationalparke für die Menschen erlebbar zu machen und damit den Tourismus anzukurbeln. Dort wird es bald den dritten Nationalpark geben. So verbindet man Ökologie mit Ökonomie! Wir GRÜNE werden nicht aufhören, für die Bewahrung der Naturschätze und der Artenvielfalt zu kämpfen.
 |
Ganz deutlich legen die Landtagskandidatinnen OWL von Bündnis90/DIE GRÜNEN ihren Schwerpunkt auf die lebenswerte Zukunft und Umwelt für unsere Kinder und Enkelkinder. "Auch in der neuen Landesregierung muss ökologischer Fachverstand vertreten sein. Dazu wollen wir für ein starkes GRÜNES Ergebnis kämpfen!" bekräf-tigt Sigrid Beer als GRÜNE OWL-Spitzenkandidatin die Ziele ihrer Partei. Die GRÜNEN verweisen darauf, dass eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik nur auf der Grundlage einer intakten Umwelt möglich ist. "Ökologie und Ökonomie zu vereinen ist ein Erfolgsrezept, aber kein Gegensatz." so Sigrid Beer. Mehr »
 |
Seit langem beklagen die GRÜNEN in OWL, dass die Diskussion um Salzeinleitungen in die Weser vor allem in Hessen und Thüringen geführt wird. Gespräche zwischen Unternehmen und Bürgern und Politik in OWL sind rar gesät.
Um diesem Umstand abzuhelfen, hatten wir Vertreter des Unternehmens zu einer Fahrt auf der Weser eingeladen. Mehr »
Wandelnder Baum auf der Landesgartenschau
„Das Thema Wald in eine Landesgartenschau zu integrieren setzt wichtige Zeichen für die Zukunft“ zeigte sich MdL Wibke Brems und Bezirksvorsitzende der GRÜNEN beeindruckt.
Anlässlich ihres jährlichen Nationalparktages hatten die GRÜNEN heute beim Besuch in Bad Lippspringe einen „wandelnden Baum“ als Attraktion mitgebracht. Mehr »
05.04.2017
Für 2 Euro am Tag mit Bus und Bahn im ganzen Land unterwegs
Die GRÜNEN in OWL rufen zur Unterzeichnung der Petition „Für 2 Euro am Tag mit Bus und Bahn im ganzen Land unterwegs“ auf.
Die GRÜNE Landtagskandidatin Wibke Brems erklärt: „Die Idee ist nicht nur für Menschen im Ruhrgebiet sondern auch für ländlichere Gebiete interessant. Wir GRÜNE wollen, dass die Nutzung des ÖPNV zu einer wirklichen Alternative zum motorisierten Individualverkehr wird – übersichtlich, transparent und kostengünstig. Wir wollen dadurch gerade Auszubildende und Berufspendler*innen für den Nahverkehr begeistern. Dadurch entlasten wir die Straßen auf dem Land und in den Städten. Das alles geht aber nur, wenn wir – gerade in OWL – auch das Netz des ÖPNV weiter ausbauen. Um den Ausbau der nötigen Infrastruktur zu gewährleisten, wollen wir jährlich 500 Millionen Euro investieren.“
Mitmachen kann jeder hier.
Genau zwischen zwei FFH-Gebieten soll an der Polizeischule in Schloss Holte-Stukenbrock ein Gewerbe- und Industriebereich entstehen. Die GRÜNEN Im Regionalrat Detmold haben sich jetzt vehement gegen diese Pla-nungen ausgesprochen.
Helga Lange, Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Regionalrat: „Diese Standortwahl ist nicht raumplanerisch begründet, sondern ist der Größe und der Verortung nach ausschließlich durch die Wünsche aus dem Nachbarort Hövelhof begründet.“ Mehr »
„Die Einzigartigkeit des Naturraums Senne steht für uns im Vordergrund. Daher wünschen wir uns das qualitativ Beste. Ein Nationalpark wäre so etwas wie die Champions League für Ostwestfalen-Lippe“ kommentiert Ute Koczy, Bezirksvorsitzende der GRÜNEN OWL die aktuellen Vorschläge zur Zukunft der Senne.
„Die Kostbarkeit dieser Region liegt in ihrer Artenvielfalt und der Tatsache, dass die bisherige militärische Nutzung eine Zerschneidung des Gebietes verhindert hat. Noch weiß niemand ganz genau, wie sich die Lage nach dem Abzug der Briten entwickelt." Mehr »
22.03.2017
Zum Tag des Wassers
Anlässlich des Weltwassertages erklärt die OWL-Abgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Britta Haßelmann:
Wasser ist unser Lebensmittel Nummer eins. Dennoch wird dieses hohe Gut Tag für Tag durch giftige Einträge vor allem aus der Landwirtschaft belastet.
SPD und CDU nehmen stillschweigend in Kauf, dass die Verbraucher die Kosten der Aufbereitung über den Wasserpreis zahlen. Mehr »
21.03.2017
Zum Tag des Waldes
Ein faszinierender Lebensraum, der uns alle auch emotional berührt: Wald in allen seinen Ausprägungen!
Noch längst sind seine Geheimnisse nicht entschlüsselt.
Schützen wir ihn und geben wir ihm eine Chance, auch unabhängig von menschlichen Eingriffen zu leben.
Zum gestern veröffentlichten 2. regionalen Wohnungsmarktbericht und zur heutige Debatte im Bundestag zur Reform des Mietrechtes erklärt die Bielefelder Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN:
Der Wohnungsmarktbericht für OWL zeigt einmal mehr, dass wir dringend bezahlbaren Wohnraum vor allem in den Städten brauchen. Dazu müssen jetzt im Bund die notwendigen Schritte eingeleitet werden. Es braucht einen richtig großen Wurf im sozialen Wohnungsbau. Mehr »
"Eine solch feige Tat ist ein Verbrechen. Wir haben daher einen Solidaritätsbrief an die Gemeinde geschrieben" informiert die Vorsitzende des GRÜNEN OWL-Bezirksverbandes Ute Koczy. „Es gibt keinerlei Rechtfertigung für diese Gewalt.“ Mehr »
09.02.2017
Land finanziert Straßensanierung - 12 Mio. € fließen nach OWL
Die Rot-GRÜNE Landesregierung hat das Erhaltungsprogramm Landesstraßen 2017 veröffentlicht. Das Programm zeigt erneut: in den letzten Jahren ist der Fokus vom Straßenneubau zum Erhalt von Landesstraßen verschoben worden.
Die Vorsitzenden des grünen GRÜNEN Bezirksverbandes, Ute Koczy und Wibke Brems MdL, begrüßen diese Strategie: „Es macht keinen Sinn, immer mehr Steuergelder in den Neubau von Straßen zu stecken, wenn die Vorhandenen dann verrotten.“
Und Brems weiter: "Bis zum Regierungswechsel 2010 hatten CDU und FDP – von einer Ausnahme abgesehen – jährlich für den Erhalt nur etwa 50 Millionen Euro landesweit ausgegeben ausgegeben. Das war und ist deutlich zu wenig. Die Rot-GRÜNE Landesregierung hat deswegen umgesteuert und die Ausgaben für Landesstraßen konsequent vom Neubau in den Erhalt umgeschichtet."
Insgesamt 127,5 Millionen Euro Landesmittel fließen dieses Jahr in den Erhalt von Landesstraßen, davon werden 12,580 Millionen Euro in OWL investiert.
08.02.2017
Nitratverschmutzung: Ohne wirksame Gegenmaßnahmen drohen regional stark steigende Wasserpreise
 |
Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Minden-Lübbecke informierte sich auf ihrer vergangenen Fraktionssitzung bei der Leiterin des Kreisumweltamtes, Frau Dr. Wallberg, über die Aufgaben des Kreises zum Gewässerschutz.
„Der Kreis hat zum Beispiel an der Bastau Flächen gekauft, die „Baustauwiesen“, das größte Naturschutzgebiet in Minden-Lübbecke. Dort beobachtet das Land an den Messstellen die Grundwasserentwicklung“, betont Frau Dr. Wallberg. Auf Wunsch der grünen Kreistagsfraktion erläuterte sie auch die Nitratbelastung von Grund- und Oberflächenwasser anhand von Folien des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW . Mehr »
Zu den Ergebnissen der Studie „Schulden- und Investitionsregel: Zwei Seiten einer Medaille“ der Bertelsmann Stiftung erklärt Britta Haßelmann, kommunalpolitische Sprecherin und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Die Bertelsmann-Studie bestätigt einmal mal mehr: Wir leben seit einem Jahrzehnt auf Kosten unserer Substanz" Mehr »
|
Helga Lange, Vorsitzende der GRÜNEN in Regionalrat bezieht ganz klar Position: für Tempo30 flächendeckend spricht die Vernuft!
Ihre Argumente lauten: flüssiger Verkehr, mehr Klarheit, mehr Sicherheit, mehr Lebensqualität.
In der OWi Februar 2017 bestreitet sie den PRO-Part in der Erörterung mit Dr. Klaus Bockermann, IHK-Vizepräsident und Geschäftsführender Gesellschafter der Bockermann Fritze DesignHaus GmbH Enger.
04.12.2016
Zukunftsprogramm für NRW
 |
Einstimmig haben wir am Sonntag in Oberhausen das Programm für die Landtagswahl 2017 beschlossen.
Wichtige Punkte darin sind ein konsequenter Ausstieg aus der Kohle in den kommenden zwei Jahrzehnten, die Schaffung von 100.000 zukunftsfähigen Arbeitsplätzen in der Umweltwirtschaft, landesweite Tickets in Bus und Bahn und eine Bildungspolitik, die sich noch stärker am Kind orientiert.
03.12.2016
Spitzenergebnis für die Spitzenkandidat*innen aus OWL
|
Britta Haßelmann, Ute Koczy und Robin Wagener mit hervorragenden Stimmenergebnissen auf der Landesliste verankert
Mit 96,2% der Stimmen wählten die Delegierten des GRÜNEN Parteitages in Oberhausen Britta Haßelmann aus Bielefeld an die Spitze der Landesliste.
Ebenfalls sehr gute Aussichten auf ein Bundestagsmandat hat Ute Koczy (Lemgo), Vorsitzende des GRÜNEN Bezirksverbandes OWL, die mit 74,6% der Stimmen unangefochten den Listenplatz 13 erringen konnte.
Auch Robin Wagener aus Bad Salzuflen, der mit 70,3% der Stimmen auf Platz 18 gewählt wurde, hat noch durchaus Chancen auf eine Bundestagsmandat.
Auf weiteren Listenplätzen: Jana Sasse, Porta Westfalica (Platz 35) und Jürgen Wächter, Werther (Platz 38)
Die GRÜNEN OWL gratulieren und freuen sich!
 |
22.11.2016
"Metropolen gibt es viele, aber OWL gibt es nur einmal"
Helga Lange, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Regionalrat brachte es auf den Punkt!
"Metropolen gibt es viele, aber OWL gibt es nur einmal", mit diesem Statement in der NW vom 22. November wandte sie sich gegen das eintönige Jammern, OWL werde in Düsseldorf nicht gehört.
Stattdessen rief sie dazu auf, eigene Stärken, wie zum Beispiel das Potential für einen Nationalpark, zu erkennen und zu nutzen.
07.11.2016
OWL-GRÜNE mit neuem Bezirksvorstand - Wibke Brems folgt auf Sigrid Beer
 |
„Ich will den Stab an eine Jüngere weiterreichen“, mit diesen Worten verabschiedete sich Sigrid Beer MdL als Vorsitzende des OWL-Bezirksverbandes.
Acht Jahre hatte die Paderbornerin die Geschicke der OWL-GRÜNEN mitbestimmt. Ihr folgt nun die Gütersloher Landtagsabgeordnete Wibke Brems (35 Jahre) nach. Gemeinsam mit der wiedergewählten Lipperin Ute Koczy (55 Jahre) steht damit wieder ein Frauenteam an der Spitze.
Die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Wibke Brems, setzt sich auch in OWL für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ein. Sie machte deutlich, dass „die GRÜNEN in OWL ein Garant für Ökologie und sozialen Zusammenhalt in der Region sind.“ Ute Koczy ergänzte: „Gerade in den Zeiten, in denen Populismus, Ignoranz und eine unbeherrschte Wut auf das Establishment so viele negative Kräfte freisetzen, die die Grundlagen unserer Gesellschaft zerstören können, treten wir für Freiheit und Respekt ein.“
Als Beisitzerin des Bezirksverbandes wurde Angelika Fleischer (Herford) ebenfalls wiedergewählt, während Dominic Hallau (Bielefeld) Bernd Ackehurst ablöste, der nicht mehr antrat. Zusammen mit dem wieder gewählten Schatzmeister Andreas Wiebe ist das GRÜNE Team aus OWL komplett.
Der neue Bezirksvorstand hat sich viel vorgenommen, denn im kommenden Jahr steht mit den Landtags- und Bundestagswahlen die Koordinierung des Wahlkampfs ebenso an, wie weiterhin die OWL-Anliegen an Rhein und Ruhr zu vertreten. Der Bezirksverband Ostwestfalen-Lippe ist der kleinste der GRÜNEN Bezirksverbände in NRW, ihm gehören 63 Ortsverbände in sieben Kreisverbänden an.
25.09.2016
OWL-GRÜNE stark auf der GRÜNEN Landesliste vertreten
 |
Stark aufgestellt präsentierten sich die OWL-GRÜNEN auf dem Landesparteitag der GRÜNEN in Oberhausen. Mit Sigrid Beer auf Platz 5 (Paderborn), Matthi Bolte auf 14 (Bielefeld), Wibke Brems auf 15 (Gütersloh) sowie Norika Creuzmann auf Platz 31 (Paderborn) wurden ihre vier KandidatInnen auf den aussichtsreichsten Plätzen für die Landesliste für die Landtagswahl 2017 gewählt. Mit Anika Hüting (Vlotho), Dr. Burkhard Pohl (Lemgo), Bettina Fuhg (Minden), Christina Osei (Bielefeld), Dr. Inga Kretzschmar (Schieder-Schwalenberg) und Uwe Rottermund (Höxter) platzierten sich weitere Direktkandidatinnen und –kandidaten aus Ostwestfalen-Lippe ebenfalls auf der Liste.
Foto v.l.n.r.: Bettina Fuhg, Uwe Rottermund, Dr. Burkhard Pohl, Christina Osei, Matthi Bolte MdL, Sigrid Beer MdL, Wibke Brems MdL, Norika Creuzmann. Auf dem Foto fehlen Anika Hüting und Dr. Inga Kretschmar.
14.09.2016
Geballte Power aus OWL
 |
Seit Juli sind Friederike Menz und Jens Burnicki Sprecher*innen der GRÜNEN Landesarbeitsgemeinschaft Kultur. Friederike Menz, diplomierte Kulturwissenschaftlerin aus Lippe, und Jens Burnicki, Kommunikationswissenschaftler M.A. aus Bielefeld, hatten sich mit einer gemeinsamen Bewerbung empfohlen.
Gesellschaftliche Teilhabe in Kunst und Kultur sind die vorrangigen Ziele der beiden OWLer*innen.
Weitere Sprecher*innen sind Brigitta von Bülow (Köln) und Elmar Gillet (Recklinghausen).
03.09.2016
Nationalparkfreunde auf einer Zeitreise
Auch der Nationalparktag 2016 glänzte mit schönstem Spätsommerwetter.
Diesmal hatten wir zu einer Zeitreise in die Steinzeit zu den Jäger- und Sammlergesellschaften und frühen sesshaften Menschen eingeladen. Bereits für diese Menschen waren die Senne und die Hänge am Teuto eine vertraute und wichtige Landschaft.
Karl Banghard, Leiter des Archäologischen Freilichtmuseums in Oerlinghausen führte die GRÜNEN und ihre Gäste zu steinzeitlichen Siedlungsplätzen und erläuterte mit seinem umfangreichen und fundierten Wissen ökologische und gesellschaftliche Hintergründe.
So waren zum Beispiel unsere Wälder nicht immer so, wie wir sie heute kennen: nach der letzten Eiszeit streiften Menschen und Tiere durch lichte Wälder. Auch nachdem Menschen sesshaft geworden waren, trieben sie ihr Vieh zur Weide in diese lichten Wälder, die dadurch ihren Charakter bis ins Mittelalter erhalten konnten.
Karl Banghard betonte, wie wichtig die gemeinsame Forschung und Arbeit von Ökologen und Archäologen ist.
Wir bedanken uns ganz herzlich bei Herrn Banghard für die unterhaltsame Art, uns hochwissenschaftliche Forschungserkenntnisse so charmant und unterhaltsam nahe zu bringen!
#nptagsenne
27.08.2016
NW-Redaktion Opfer eines fiesen Hackerangriffs
Bielefeld. Die Redaktion der Neuen Westfälischen wurde in diesen Tagen Opfer eines Hackerangriffs.
Unbekannte übernahmen die Telefonanlage und das Adressverzeichnis der renommierten Zeitung.
Dabei hatten sie es offensichtlich darauf abgesehen, die Berichterstattung zum 70sten Geburtstag unseres Bundeslandes zu torpedieren. Es gelang ihnen jedoch nur, sämtliche Telefonnummern der GRÜNEN Landtagsabgeordneten zu löschen, so dass wenigstens die Glückwünsche der Abgeordneten von SPD und CDU veröffentlicht werden konnten.
Inzwischen bekannte sich eine Gruppe mit dem Namen "Es lebe die GroKo!" zu dem Anschlag.
Matthi Bolte, Netzpolitischer Sprecher und Sprecher für Datenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion erläutert: "Diese Gruppe ist seit Jahren bundesweit aktiv. Im letzter Zeit können wir allerdings beobachten, dass sie ihren Tätigkeitsschwerpunkt nach NRW verlagert."
Weserversalzung und kein Ende? Was hat es mit dem Abraum auf sich und wie sieht das Erbe des Konzerns K+S in Hessen aus? Eingeladen von hessischen Grünen machte sich eine Gruppe aus Ostwestfalen-Lippe auf, die gigantischen Hinterlassenschaften des Salzbergbaus persönlich in Augenschein zu nehmen. Mehr »
28.06.2016
Grüne OWL - Haßelmann und Beer an der Spitze für Bund und Land
Die Grünen im Bezirk Ostwestfalen-Lippe haben ihre Kandidaten für Landtag und Bundestag gekürt. Neben der Bielefelder Bundestagsabgeordneten Britta Haßelmann und der Paderborner Landtagsabgeordneten Sigrid Beer an der Spitze wollen die Grünen auf den kommenden Parteitagen weitere aussichtsreiche Plätze belegen. Beide sind derzeit Parlamentarische Geschäftsführerinnen ihrer Fraktion in Bund und Land.
Für den Landtag bekamen weiter die Unterstützung: Wibke Brems (Gütersloh), Matthi Bolte (Bielefeld) und Norika Creutzmann (Paderborn). Dahinter bewerben sich auf der NRW-Landesliste Burkhard Pohl (Lippe), Inga Kretzschmar (Lippe), Harald Grünau (Paderborn), Bettina Fuhg (Minden-Lübbecke), Uwe Rottermund (Höxter), Christina Orsei (Bielefeld), Andre Schröder (Gütersloh), und Anika Hüting (Herford).
Für den Bundestag wurde die ehemalige Abgeordnete Ute Koczy aus Lippe für einen aussichtreichen Listenplatz nominiert. Anschließend erhielten Robin Wagener (Lippe), Jana Sasse (Gütersloh), Jürgen Wächter (Gütersloh) und Richard Janus (Paderborn) die wichtigen Voten aus OWL.
„Wir bieten ein starkes Team aus OWL für Land und Bund. Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Bildung sowie eine gelingende Integration stehen oben auf der Agenda. Es geht um das friedliche Miteinander in einer Gesellschaft mit Gemeinsinn. Den Rechtspopulisten werden wir nicht das Feld überlassen.“ kommentierten die beiden OWL-Vorsitzenden Beer und Koczy das Ergebnis.
21.06.2016
GRÜNE gestalten Regiopole
Interkommunale Zusammenarbeit soll Wohnraumversorgung sicherstellen
Die wichtigen regionale Themen in Ostwestfalen-Lippe sind: Preiswerter Wohnraum in den Städten, Gewerbeflächen und Flächenverbrauch, Klima und Energie, Breitbandversorgung sowie öffentlicher Personennahverkehr. Diese Themen wollen die GRÜNEN im Rahmen der aktuellen Diskussion um die Regiopolregion Bielefeld voranbringen.
Bereits zum zweiten Mal trafen sich daher GRÜNE Kommunalpolitiker*innen auf Einladung der Regionalratsfraktion in Bielefeld.
Erhebliche Kritik wurde erneut am „Demokratiedefizit der bisherigen Regiopolstruktur“ geübt. „Die Verhandlungen laufen bei den Bürgermeistern zusammen. Die Räte werden nur sporadisch informiert und nur unzureichend in die inhaltliche und thematische Ausgestaltung eingebunden“, betont der Herforder Stadtrat Herbert Even. „Eine nachhaltige Akzeptanz kann die Regiopole nur gewinnen, wenn die Räte stärker an der Ideenentwicklung und Meinungsbildung beteiligt werden.“
Die GRÜNEN wollen im Rahmen der Regiopole Themen anpacken, die viele Menschen bewegen. Ein wichtiges Thema ist die aktuelle Situation auf dem Wohnungsmarkt. In Bielefeld ist preiswerter Wohnraum äußerst rar. In umliegenden Kommunen gibt es zuweilen Leerstände.
Hier würde eine konstruktive Zusammenarbeit – zum Beispiel der Städte Bielefeld und Herford - schnelle Lösungen für die Menschen bieten, die bezahlbaren Wohnraum suchen. Denn nicht zuletzt ist die Nahverkehrs-Verbindung zwischen diesen beiden Städten von guter Qualität.
Die Ostwestfälisch-lippische Regiopolregion ist ein Zusammenschluss von zurzeit 11 Kommunen im nördlichen Bereich des Regierungsbezirkes Ostwestfalen-Lippe mit insgesamt ca. 680.000 Einwohnern. Diese Regiopole versteht sich als Entwicklungsmotor einer regionalen Identität und strebt eine verstärkte Kooperation über administrative Grenzen hinaus zur Förderung der Attraktivität der Region an.
01.06.2016
Gewässer schützen - praktische Anleitung
Was kann man tun, wenn bei einen Spaziergang auffällt, dass ein Bach, ein Teich oder ein anderes Gewässer verschmutzt ist, wenn vielleicht komische Schlieren an der Oberfläche treiben?
Kann ich selbst eine Wasserprobe nehmen? Wie geht das?
Hier hilft unser der praktische Ratgeber mit Meldebogen von Uwe Rottermund, GRÜNER Landtagskandidat für den Kreis Höxter, weiter, den Sie hier herunterladen können.
Rechtliche Hinweise als Hintergrundinformation gibt's hier.
18.05.2016
GRÜNE würdigen Karl Otto
Mit herzlichen Worten verabschiedete die Vorsitzende der GRÜNEN Regionalratsfraktion Prof. Karl Otto, der sich vom Vorsitz der Fördervereins Nationalpark zurück zieht.
Helga Lange: "Karl Otto hat sich immer mit großer Sachkenntnis, beindruckendem Engagement und viel Humor für den zukünftigen Nationalpark in OWL eingesetzt! Dafür danken wir alle ihm ganz herzlich!"
17.05.2016
Britta Haßelmann: TTIP-Leseraum ohne Minister
Offenbar hat noch kein Mitglied der Bundesregierung den Leseraum im Wirtschaftsministerium aufgesucht. Das heißt: Wirtschaftsminister Gabriel hat den Leseraum zwar mit großer Publicity-Show eröffnet, er selbst hat aber anscheinend noch keinen Blick in die konsolidierten Texte geworfen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf meine Frage in der Fragestunde vom 11.05.2016 hervor.
Das Interesse der Bundesregierung an den geheimen Verhandlungsdokumenten scheint nicht sehr groß zu sein. Sie überlässt die Einsicht der „Fachebene“ und uns Parlamentariern, die sich das Recht, die Dokumente einsehen zu dürfen, erst nach zähen Verhandlungen erstritten haben. Auch Merkel und Gabriel täte eine Auseinandersetzung mit den kritischen Argumenten gut.
Nicht nur das, offenbar herrscht Willkür darüber, welche TTIP-Dokumente ausgelegt sind. Nicht alle konsolidierten Texte sind im Leseraum zu finden.
Es gibt keinerlei Kriterien, nach denen entschieden wurde, ob ein Text im Leseraum ausgelegt wird oder nicht. Stattdessen entscheiden Kommission und USA offenbar willkürlich. Die Bundesregierung schaut dem tatenlos zu.
Zur Information:
Die Antwort der Bundesregierung auf meine Frage und weitere Informationen finden Sie hier:
29.04.2016
Der Bundesverkehrswegeplan kann so nicht in Kraft treten!
 |
Handwerkliche Fehler, Fehler in der Berechnung von Entlastungen, fehlende Netzzusammenhänge, unvollständige Projektdaten, statt Beseitigung nur eine Verschiebung von Engpässen und die Begünstigung von Projekten, die vor Ort höchst umstritten sind, das sind die wesentlichen Kritikpunkte der GRÜNEN im Regionalrat Detmold am Bundesverkehrswegeplan.
Die GRÜNEN untermauern ihre Kritik mit Beispielen aus der Region:
So ist die B66n in der Stadt Bielefeld höchst umstritten. Jahrelang war sie daher im Bundesverkehrswegeplan ganz hinten aufgeführt. Nun wurde sie am gewählten Stadtrat vorbei von der IHK vorgeschlagen und vom Bundesverkehrsminister in den so genannten vordringlichen Bedarf aufgenommen.
Werner Loke, GRÜNER Verkehrsexperte im Regionalrat: „Für Lippe werden im Bundesverkehrswegeplan zahlreiche Projekte mit veralteten oder unvollständigen Projektdaten aufgeführt. Dazu gehören u. a. die Nordumgehung Lemgo, die Umgehungen im Kalletal und um Lage. Im Kreis Gütersloh wird mit dem Ausbau der B61 der Engpass nicht aufgelöst, sondern nur verschoben. Und im Kreis Höxter wird die B83 mit einem völlig falschen Anschluss an die B64n geführt.“
Nach Ansicht der GRÜNEN ist auch die Bürgerbeteiligung zu kritisieren: der Verkehrsminister weist ausdrücklich darauf hin, dass er Kritik zu einzelnen Vorhaben nicht zulassen will. Werner Loke: „Der Hinweis des Bundesverkehrsministers, dass diese Dinge die fachliche Auseinandersetzung auf die nachgelagerten eigenständigen Planungsverfahren zu verschieben, ist fatal. In der konkreten Planung sind die Pflöcke dann doch längst eingeschlagen.“
24.04.2016
GRÜNE OWL wieder mit 3 Leuten im Landesvorstand vertreten
Landesdelegiertenkonferenz in Neuss erfolgreich
Erneut wurde Marianne Weiß aus Bielefeld zur Politischen Geschäftsführerin der GRÜNEN in NRW gewählt. Außerdem sind mit Robin Wagner (Bad Salzuflen) und Maik Babenhauserheide (Enger) wieder zwei Beisitzer aus OWL im Landesvorstand vertreten.
Sigrid Beer aus Paderborn hatte nicht wieder kandidiert und wurde von den neu gewählten Landesvorsitzenden Mona Neubaur und Sven Lehmann herzlich verabschiedet.
Grün. Sicher. Frei. Grüne Innen- und Bürgerrechtspolitik
Vor den Wahlen diskutierte der Parteitag über Innen- und Bürgerrechtspolitik. Mit großer Mehrheit stimmten die Vertreter der 53 Kreisverbände der Partei für einen Antrag. Dieser betont die Bedeutung der Grund- und Freiheitsrechte in der Innenpolitik. Im Antrag sprechen wir uns auch für eine gut ausgestattete Polizei aus. Nötig ist zudem die Schaffung eines Polizeibeauftragten, der dem Landtag verantwortlich sein soll. Er soll sowohl Polizisten als auch Bürgern als Ansprechpartner dienen. Im Antrag fordern wir außerdem eine mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus im Sport. Zur Innen- und Bürgerrechtspolitik erklärte Mona Neubaur:
„Symbolpolitik hilft nicht weiter, sie stärkt jene, die unsere Gesellschaft angreifen.“
19.04.2016
Klare Kante gegen Einschüchterungsversuche von Rechten
Mit einem Offenen Brief stärken die beiden Vorsitzenden des GRÜNEN Bezirksverbandes denjenigen den Rücken, die in den letzten Tagen Drohungen von Rechten bekommen haben:
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Aktive und Engagierte,
herzlichen Dank für Eure Arbeit und Euren Einsatz für mehr Offenheit, Toleranz und Frieden in einer globalen Welt. Wir als GRÜNER Bezirksverband in OWL möchten Euch unsere Unterstützung und Solidarität bekunden.
Ihr seid Empfänger von Postkarten, die Euer Engagement für und mit geflüchteten Menschen und mehr Gerechtigkeit in unseren Städten bekämpfen wollen. Derartige Postkarten aus der Neo-Nazi-Szene sind subtile Gewalt. Dieser alten Methode der Einschüchterung muss auf allen Ebenen entschieden entgegen getreten werden. Sie darf nicht verharmlost werden. Daher halten wir es für sehr angebracht, die Möglichkeit der Strafanzeige zu nutzen, wie es teilweise auch schon passiert ist. Fremdenfeindlichkeit und Rassismus wirken zerstörerisch, sind demokratiefeindlich und dürfen bei uns nicht geduldet werden.
Dafür werden wir uns gerne gemeinsam mit Euch weiter einsetzen und für Vielfalt und einen friedlichen Umgang miteinander eintreten.
Mit solidarischen Grüßen
Ute Koczy Sigrid Beer
Bezirksvorsitzende Bezirksvorsitzende
17.03.2016
GRÜNE Anregung hat Erfolg
Preisnachlass für kleinere touristische Unternehmen beim TEUTO-Navigator
Kleine touristische Unternehmen zahlen künftig weniger für einen Eintrag als Point of Interest im TEUTO-Navigator, dem Tourismusportal der Region. Diese Ermäßigung geht auf die Anregung der GRÜNEN im Kreis Höxter vom Herbst letzten Jahres zurück. Die GRÜNEN hatten sich an die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung gewandt und sich für ein attraktiveres Angebot für die kleinen touristischen Betriebe eingesetzt. Mehr »
Starkes Westfalen – unsere Region positioniert sich und das tut sie selbstbewusst und lautstark! Inzwischen ist dieses Signal in Düsseldorf auch gehört worden. Damit es auch verstanden wird und seinen Niederschlag im LEP findet, treffen sich die drei Regionalräte Arnsberg, Detmold und Münster zu einer gemeinsamen Sitzung. Mehr »
01.03.2016
Regionale Zusammenarbeit intensivieren!
„Es darf keine Verlierer geben!“ das ist ein Ergebnis einer Regionalkonferenz, zu der die GRÜNEN in OWL alle Kommunalpolitiker*innen ihrer Partei nach Bielefeld eingeladen hatten.
Auf dem Treffen äußerten sich rund 30 kommunalpolitisch Aktive aus allen Kreisen der Region. Mehr »
Grüne kritisieren demagogische Doppelstrategie der AfD Paderborn
Im Februar rief der AfD Kreisverband Paderborn zum „notwendigen Widerstand“ gegen „Merkels verrückte Deutsche“ auf. Mit ihrer Kundgebung im März fordert die AfD nun Neuwahlen in Bund, NRW und Kommunen, um wie schon im Januar „Angela Merkel die rote Karte“ zu zeigen. Erneut offenbare die AfD damit ihr demagogisches Doppelgesicht, kommentieren die Paderborner Grünen. Mehr »
Die GRÜNEN in OWL befürchten, dass das Land den Schwerpunkt seiner Förderung auf den Ballungsraum an Rhein und Ruhr legt.
Gerade wirtschaftlich starke und gesunde Regionen wie OWL, das Münsterland und Südwestfalen darf die Landesregierung aber nicht aus den Augen verlieren. Mehr »
Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat heute eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Stand der Aufklärung und Konsequenzen aus dem Abgasskandal“ beantragt. Dazu erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin:
Seit einem halben Jahr ist klar, dass VW bei Abgaswerten getrickst und manipuliert hat. Und seit einem halben Jahr glänzt der Bundesverkehrsminister durch Nichts-Tun. Mehr »
04.02.2016
HERZ UND HIRN STATT HASS UND HETZE
GRÜNE: PADERBORN DARF NICHT ZUM TUMMELPLATZ DER NAZIS WERDEN
Herz und Hirn, nicht Hass und Hetze braucht es gerade jetzt, um unübersehbare Zeichen für den solidarischen Zusammenhalt der Gesellschaft und eine lebendige Demokratie in Deutschland und in Europa zu setzen.
Die Paderborner GRÜNEN rufen deshalb auf, am Freitag, den 12. Februar, um 17 Uhr zum Friedensgebet des Forums der Religionen und um 18 Uhr dann zu den politischen Diskussionen der Parteien, Gewerkschaften und Flüchtlingsinitiativen rund um das Rathaus zu gehen und auch im Riemekeviertel deutlich Flagge zu zeigen. Mehr »
Eindrucksvoll stellten sich 3000 Menschen gegen Rechts.
Zusammen mit 22 weiteren Feministinnen hat Gesine Agena, Mitglied des Bundesvorstandes und frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den Aufruf #AUSNAHMSLOS zu den Übergriffen in Köln verfasst. Dazu erklärt Gesine Agena:
„Unter der Überschrift 'Gegen sexualisierte Gewalt und Rassismus. Immer.
Überall. #AUSNAHMSLOS' stellen wir uns gegen die Instrumentalisierung
von feministischen Anliegen durch Populismus und rassistische Propaganda. Mehr »
11.01.2016
Die Macht im Staat besucht ihren Landtag
Besuchsgruppe bespricht mit Sigrid Beer Flüchtlingsschicksale
Konkrete Einzelschicksale geflüchteter Menschen standen im Mittelpunkt des Landtagsbesuchs bei Sigrid Beer, Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Mitglieder der Besuchsgruppe aus dem Kreis Höxter berichteten von den Menschen, die sie privat bei sich aufgenommen haben, und von deren Schwierigkeiten. Mehr »
21.11.2015
Radler gestartet
Sie sind gestartet! Auch wenn sie nicht bis Paris fahren, lassen sie keinen Zweifel daran, dass ihr Ziel gleich geblieben ist: sie wollen ein starkes Zeichen setzen, damit der Klimagipfel endlich das wichtigste Problem unseres Planeten anpackt und verbindliche Beschlüsse fasst, um den Klimawandel zu begrenzen.
 |
Allein im Kreis Gütersloh verzocken Spieler täglich 70.000 €. Von diesem Geld profitieren die Spielautomatenindustrie, aber auch die Gastronomie, sowie die Kommunen. Von der Schattenseite erfährt die Öffentlichkeit wenig. Oftmals sind es Männer, die das Einkommen der Familien verspielen, aber nicht mehr vom Automaten loskommen. Das Leid, das hinter diesen Zahlen steckt, erfahren nicht nur die Spielsüchtigen selbst, sondern auch ihre Familien, Angehörige und Freunde. Mehr »
Verkehrspolitiker der GRÜNEN AG 'Verkehr in OWL' trafen sich letzten Montag im Lemgoer Mittelpunkt/EUZ. Dort berieten sie unter der Leitung von Gerd Bicker (Lage) über Wege zu einer nachhaltigen Verkehrspolitik in der Region. Anlässlich der Pariser Klimakonferenz, auf der die Welt Klimaschutzziele beschließen muss, sehen die GRÜNEN auch in Ostwestfalen-Lippe Handlungsbedarf. Mehr »
Die GRÜNEN in OWL fordern die FDP in OWL auf, ihren Parteifreunden im Kreistag Gütersloh dringend nahe zu legen, die Zusammenarbeit mit der AfD endlich zu beenden und den Zusammenschluss mit den zwei AfD- Mitglieder zur Liberalen Fraktion aufzulösen.
Die AfD stellt sich mit dem im Kreis Gütersloh an Kommunalpolitiker*innen versandten Brief gegen die freiheitlichen Werte unserer Gesellschaft.
Fremdenfeindlichkeit, Rechtspopulismus und menschenverachtende Äußerungen, wie Forderungen nach Schießbefehle an Grenzen, sind für mittlerweile über 500 Anschläge auf Flüchtlingswohnheime, für bandenmäßige Überfälle auf Flüchtlinge und Anschläge auf Kommunalpolitiker*innen verantwortlich. Mehr »
 |
Die Anzahl älterer Menschen, die Hilfe und Pflege benötigen, wird weiter wachsen. Zu einem Fachgespräch über die Zukunft der Pflege in der Region trafen sich jetzt Barbara Steffens, Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) sowie führende Vertreter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und des Ev. Johanneswerks. Die Stadt Steinheim und das Helene-Schweitzer-Zentrum gelten mit ihren Konzepten als zukunftsweisend. Vor Ort erfolgte der Austausch zu den Herausforderungen des demografischen Wandels für die Altenhilfe, neuen Modellen im Wohn- und Pflegebereich und zum stadtübergreifenden Projekt ‚GeiSt - Gemeinsam in Steinheim‘. Mehr »
13.10.2015
Britta Haßelmann MdB zur Parl.Geschäftsführerin wiedergewählt
Bei den Vorstandswahlen in der GRÜNEN Bundestagsfraktion wurde die Bielefelder Abgeordnete Britta Haßelmann (mit 93 Prozent der Stimmen) in ihrem Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin bestätigt.
Auch die Fraktionsvorsitzenden, Katrin Göring-Eckardt (mit 84 Prozent) und Anton Hofreiter (mit 86 Prozent) wurden als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt.
Herzlichen Glückwunsch an alle und ganz besonders an Britta!
... und ganz viele davon aus OWL!
03.10.2015
Steigende Verkehrszahlen auf der A2 ?
Leserbrief von Reimund Neumann aus Lage:
In mehreren Beiträgen hat die LZ die Autobahn A2 zum Thema gemacht. Mir hat es besonders gefallen, daß über ein wichtiges Thema mal ausführlich geschrieben wurde, daß viele Aspekte von historischer Betrachtung bis zu aktuellen Problemen aufgearbeitet wurden. So etwas kommt im hektischen Tagesschäft sonst oft zu kurz.
Ein Punkt ist aber nicht gründlich beleuchtet worden. "Der Verkehr nimmt stetig zu / Schwerlastbereich besonders betroffen" heißt es schon in der zweiten Überschrift. Diese Aussage wird ja in vielen Stellungnahmen von vielen Seiten aufgestellt. Ist das wirklich so?
Es gibt eine automatische Dauerzählstelle auf der A2, die jedes Fahrzeug erfaßt. Dort wurden folgende Zahlen für den Schwerverkehr ermittelt: 18.644 (2003) 17.288 (2006) 15.805 (2009) 17804 (2012). Neuere Zahlen liegen mir noch nicht vor. Statistiker mögen es besser analysieren können, aber es ist vermutlich nicht falsch zu sagen, der Schwerlastverkehr ist auf der A2 gleichbleibend und schwankt nur leicht mit dem Wirtschaftwachstum - daher die Delle nach unten im Jahre 2009 (Finanz- und Wirtschaftskrise). Der Gesamtverkehr stieg leicht von 2003 mit 89.869 Fahrzeugen auf 92.887 im Jahr 2012 mit leichtem Auf und Ab in den Jahren dazwischen.
Ein anderer Artikel in der LZ vom 25.9. sollte zu denken geben. Dort wird über eine Veranstaltung des Industrie- und Handelsclubs OWL berichtet. Der Referent, Karl Gernandt, ein führender Manager des großen Logistikkonzerns Kühne und Nagel sprach über die Zukunft seiner Branche. Er sieht eine Trendumkehr. Produktionsstandorte werden in Zukunft wieder näher an die Abnehmer verlagert. Als Gründe nannte er u.a. sich angleichende Lohnkosten und neue Produktionsverfahren (3D-Drucker)
Nichts gegen Investitionen zur Reperatur bestehender Verkehrswege, aber wer 2 und 2 zusammenzählen kann, wird Erweiterungen und Neubau kritisch bewerten.
11.09.2015
EU-Abgeordneter Brok stimmt gegen die Bürgerinitiative
Brüssel wehrt schwarz-gelben Angriff auf das Menschenrecht auf Wasser ab
Über 1,9 Millionen Unterschriften für das Recht auf Wasser, davon 1,3 Mio. aus Deutschland haben nun im Europaparlament die Unterstützung von allen Abgeordneten der Grünen/EFA sowie Sozialdemokraten und Linken gefunden.
Die Kommission muss nun Vorschläge machen, wie das Menschenrecht auf Wasser in Europa gesichert werden kann.
Der GRÜNE Europaabgeordnete Sven Giegold stellt fest:
"Christdemokratische, liberale und rechtskonservative Abgeordnete hatten kurz vor der Abstimmung versucht, der Bürgerinitiative mit einer Alternativresolution alle Zähne zu ziehen. Aber auch die deutschen CDU/CSU und FDP-Abgeordneten konnten sich zum Glück nicht durchsetzen.
Das stärkt die Glaubwürdigkeit des Europäischen Parlaments als Vertretung der Bürgerinnen und Bürger. In vielen EU-Mitgliedsstaaten haben wir negative Erfahrungen mit der Privatisierung der Wasserversorgung gemacht.“
Die Entscheidung des Europaparlaments kommentiert Ute Koczy, Vorsitzende der GRÜNEN in OWL:
"Für unsere Region OWL ist der Beschluss des Europaparlamentes ein enorm wichtiges Signal. Wir GRÜNE kämpfen dafür, dass das Allgemeingut Wasser auf keinen Fall Bestandteil von Freihandelsverträgen wie TTIP oder TISA wird. Für mich ist es daher unbegreiflich, dass der OWL-Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) gegen die Ziele der Bürgerinitiative gestimmt hat.
Wir GRÜNE wollen vor Ort weiterhin die hohe Qualität unseres Trinkwassers schützen. Und diese Aufgabe gehört in kommunale Hände.
Weitere Infos hier
29.08.2015
GRÜNER Nationalparktag 2015 – ein großartiges Erlebnis
So soll er aussehen, der Nationalpark in OWL: erlebbar, spannend, informativ und einfach zauberhaft.
Und so erlebten die rund 80 Teilnehmer des Nationalparktages 2015 einen Vorgeschmack auf den hoffentlich bald realisierten zweiten Nationalpark in NRW.
Bei bestem Wetter führte Christel Schroeder, Mitarbeiterin der Biologischen Station Paderborn Senne und Präsidentin der Stiftung Euronatur die Wanderer zu den Senner Pferden und durch das Naturschutzgebiet Moosheide. Frau Schröder verstand es, die Gruppe durch exzellente Erläuterungen und hohes Fachwissen zu fesseln und für den Nationalpark zu begeistern.
Die Senne ist mit ihrem über 100km² großen Truppenübungsplatz ein Refugium für Tiere und Pflanzen. Auf dem Truppenübungsplatz selbst ist nie Kunstdünger zum Einsatz gekommen. Schon deshalb ist diese Landschaft etwas ganz besonderes in Deutschland.
„Diese einzigartige Landschaft wird am besten durch einen Nationalpark geschützt.“ stellt Ute Koczy, Vorsitzende der GRÜNEN in OWL fest. „Und die Menschen warten darauf, dass sie endlich, endlich auch die einzigartige Natur auf dem Truppenübungsplatz erleben können. Das zeigt das Interesse an unseren Nationalparktagen überdeutlich.“
Ganz herzlichen Dank an Frau Christel Schroeder von der Biologischen Station Paderborn-Senne für die fachkundigen und interessanten Erläuterungen!
Impressionen vom Nationalparktag 2015
Wir klicken Regional!
Unsere OWL Seite "Wir klicken regional" hat diesen Sommer im Bezug auf Online-Wochenmarkt-Angebote Aufmerksamkeit erregt.
Es geht um mehr Service für Wochenmarktkunden, das online aufgebaut werden soll. Im Anschreiben an uns heißt es: "Sollte ein Kunde z.B. an einem Wochenmarkttag verhindert sein, kann er online einkaufen und bekommt diesen frisch am Markttag regional geliefert.
Ausrichter eines Wochenmarktes aber auch Verbände, Interessengemeinschaften oder Stadtverwaltungen können einen Regionalmarktplatz eröffnen und diesen eigenständig betreiben. Jeder Anbieter kann hier einen eigenen, vollwertigen Onlineshop einrichten und so Werbung für sich und seine Angebote machen. Kunden können sich vor einem Besuch vor Ort über Angebote informieren, Waren vorbestellen und vor Ort abholen oder direkt online einkaufen. Alle hier angebotenen Waren sind mit einem Kundenlogin, einem gemeinsamen Warenkorb und Kasse verbunden. Je nach geographischer Nähe der einzelnen Anbieter oder bei gemeinsam genutzten Wochenmärkten kann ein gemeinsamer Versand mit einmaligen Versandkosten angeboten werden."
Mehr dazu wird auf der Messe in Essen am 30.08.2015 gezeigt. Wer sich dafür interessiert: "Mein-Wochenmarkt-Messe".
20.07.2015
Bielefeld ist bunt - OWL auch!
 |
Obwohl die Pegida-Demo abgesagt wurde und obwohl Ferien waren, hatte das Bielefelder Bündnis gegen Rechts am 20. Juli einen großen Erfolg: es war eine große bunte Menschenmenge vorm Bielefelder Bahnhof erschienen!
20.03.2013
Bezirksregierung beendet Mythos vom Anstieg des Verkehrs auf der A2
Angesichts der erneuten Forderung der FDP nach einem Ausbau der A2 und den Durchbau der A39 zur A44/A33 erklären Ute Koczy, Bundestagsabgeordnete aus Lippe und Birgit Niemann-Hollatz, grünes Regionalratsmitglied in der Verkehrskommission:
"Überraschenderweise beendete die Bezirksregierung OWL den Mythos vom massiven Anstieg des Verkehrsaufkommen auf der Autobahn A2. Mit der Vorlage vom 1.3. diesen Jahres stellte die Bezirksregierung fest, dass es im Zeitraum zwischen 2003 bis 2012 nur einen geringen Zuwachs des Verkehrsaufkommens von 3,4% gegeben hat. Gleichzeitig sank das Schwerverkehrsaufkommen um 4,5%. Angesichts dieser Zahlen muss eine Debatte über den Ausbau der A2 in OWL auf lange Zeit zurückgestellt werden.
Wir Grünen unterstreichen, dass zuerst in die Sanierung und den Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur investiert werden muss. Wer wie die FDP einen Neubau von Straßen herbeiredet, ignoriert die Tatsache, dass der Bundesverkehrswegeplan eine verlogene Angelegenheit ist. Er gilt als zu 80% überzeichnet, was so viel heißt, wie dass 80% der angekündigten Maßnahmen im vordringlichen Bedarf nicht finanziert werden können. Zunächst einmal muss dafür gesorgt werden, dass der Plan ehrlich benennt, z.B. welche Straßen mit den noch vorhandenen Mitteln tatsächlich erhalten bzw. gebaut werden können.
Das Belügen der Bürgerinnen und Bürgern über die tatsächlichen Kosten und Planungen von Verkehrswegen aus Prestigegründen muss ein Ende haben. Wir können es uns in OWL nicht leisten, in überflüssige Strecken zu investieren".