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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die GRÜNEN OWL
Britta Haßelmann: Tschernobyl ist nicht Geschichte, sondern gleich um die Ecke.
Anlässlich des 32. Jahrestages der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl am 26.4.2018 erklärt die Bielefelder Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführerin von Bündnis 90/Die GRÜNEN Britta Haßelmann:
Tschernobyl ist nicht Geschichte, sondern gleich um die Ecke. Gefahr und Risiken sind allgegenwärtig, wenn heute in der Region Aachen Jodtabletten verteilt werden, weil an der Grenze zu Belgien Schrottreaktoren stehen.
Die neue und alte Bundesregierung aus Union und SPD versteckt sich hinter einer umstrittenen Rechtsauffassung, um nicht handeln zu müssen. Und obwohl Ministerpräsident Laschet bei Angela Merkel im Parteipräsidium am Tisch sitzt, bewegt sich bis heute nichts in Sachen Tihange und Doel. Die Anlagen zur Urananreicherung in Gronau und zur Herstellung von Brennelementen in Lingen könnten auch längst eingestellt sein.
Ein Gesetzentwurf von uns GRÜNEN liegt auf dem Tisch. Die Bundesregierung müsste das nur aufgreifen und endlich handeln.
Hintergrund: Unsere aktuelle Bundestagsinitiative zum Jahrestag finden sie hier: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/017/1901731.pdf
Den genannten Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen finden sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/009/1900964.pdf
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