06.06.2019
GRÜNE fordern hohe ökologische Standards bei der Klärschlammverwertung
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Wie soll künftig die Verwertung von Klärschlamm aussehen?
Mit dieser Frage haben sich Vertreter*innen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN aus den Kommunalparlamenten in OWL befasst.
Hintergrund sind die gesetzlichen Vorgaben zur Rückgewinnung von Phosphor (Klärschlammverordnung mit Phosphorgewinnungsverpflichtung ab 2029) und für den Umgang mit Düngemitteln (Düngeverordnung).
Ziel für die GRÜNEN ist eine Klärschlammverwertung, die höchsten technischen, ökologischen und ökonomischen Anforderungen gerecht wird:
1. Es ist modernste Technik auf höchstem ökologischem Standard mit geringstmöglichen Emissionen, minimalem Ressourcenverbrauch und höchsten Wiedergewinnungsraten (Phosphor) einzusetzen. Aktuelle technische Entwicklungen bei der Phosphor-Gewinnung sind zu berücksichtigen. Gegebe-nenfalls mögliche Optimierungen und Effektivierungen sind abzuwarten und aufzugreifen.
2. Ökonomisch wie ökologisch sinnvoll ist die Vermeidung langer Transportwege. Ein Modell für eine einheitliche Berechnung von Transportkosten - unabhängig von der Entfernung der teilnehmenden OWL-Kommune vom Standort der Monoverbrennung - sollte realisiert werden.
3. Für die geplanten Anlagen der Monoverbrennung und Phosphorgewinnung ist ein geeigneter und akzeptierter regionaler Standort zu finden.
4. Es sollte eine einheitliche Lösung für OWL und angrenzende Gebiete unter öffentlich-kommunaler Kontrolle realisiert werden.
Den kommunalen Gremien ist ein geeignetes Betreibermodell auf Basis eines kostendeckenden Betriebs im Sinne einer bürgerfreundlichen Dienstleistung für die Gebührenzahler und optimaler Daseinsvorsorge evtl. unter Einbeziehung regionaler mittelständischer Unternehmen zur Entscheidung vorzulegen.
Die GRÜNEN in OWL befürworten ausdrücklich die enge Kooperation der Städte und Gemeinden in der Region bei der Verwertung des anfallenden Klärschlamms und begrüßen das gemeinsame Vorgehen in der OWL-Klärschlammkooperation.
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